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    Bevölkerung rechnet mit Terror

    Berlin/Paris (DT/dpa) Auch im Neuen Jahr wird die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus den Alltag der Deutschen bedrohen. Dass eine Mehrheit der Bevölkerung davon ausgeht, unterstreicht eine aktuelle Umfrage. Auch nach den Gebietsverlusten der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und in Syrien rechnet jeder dritte Deutsche mit mehr Anschlägen in Europa. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur gehen 34 Prozent davon aus, dass die Terrorgefahr in Europa im kommenden Jahr eher steigt. Nur sechs Prozent erwarten eine Abnahme. 46 Prozent meinen, dass die Bedrohung durch den IS gleich bleibt.

    Berlin/Paris (DT/dpa) Auch im Neuen Jahr wird die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus den Alltag der Deutschen bedrohen. Dass eine Mehrheit der Bevölkerung davon ausgeht, unterstreicht eine aktuelle Umfrage. Auch nach den Gebietsverlusten der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und in Syrien rechnet jeder dritte Deutsche mit mehr Anschlägen in Europa. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur gehen 34 Prozent davon aus, dass die Terrorgefahr in Europa im kommenden Jahr eher steigt. Nur sechs Prozent erwarten eine Abnahme. 46 Prozent meinen, dass die Bedrohung durch den IS gleich bleibt.

    2017 waren im Irak und in Syrien fast alle vom IS besetzten Gebiete zurückerobert worden. In den vergangenen Jahren waren mehr als 950 Islamisten aus Deutschland Richtung Syrien und Irak ausgereist, um sich dort dem IS anzuschließen. Einige davon sind in den Kampfgebieten ums Leben gekommen. Ein Drittel ist wieder nach Deutschland zurückgekehrt.

    Polizei und Geheimdienste befürchten nun, dass auch die restlichen Dschihadisten zurückkehren und hier Anschläge begehen könnten. Die Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland ist mit gut 700 schon jetzt so hoch wie nie. Dies sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden grundsätzlich einen Terrorakt zutrauen. In der repräsentativen YouGov-Umfrage wurden 2 036 Menschen im Zeitraum zwischen dem 19. bis 21. Dezember befragt. Die Teilnehmer wurden gefragt, ob sie davon ausgehen, ob die Terrorgefahr eher zunehme, gleich bleibe oder abnehme. Der IS ist im Irak und Syrien weitgehend besiegt.

    Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat Politiker und Behörden in Zusammenhang mit der Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt scharf kritisiert. „Ja, es wäre sehr wichtig gewesen, diesen Anschlag am Breitscheidplatz zu verhindern. Es ist aber nicht geschehen. Aber nicht deshalb, weil zu wenig überwacht wurde, sondern deshalb, weil zu viel falschgelaufen ist“, sagte Schaar am Donnerstagabend auf dem Chaos Communication Congress in Leipzig. Es sei ein Skandal, dass die Politiker „unter Berufung auf solche Fälle unser aller Freiheitsrechte eingeschränkt haben“. Genau das sei nach dem Anschlag geschehen: „Diese Gesetzgebungswelle ist ohne Beispiel.“ Er habe auch den Eindruck, dass die Verunsicherung der Bevölkerung mit Anti-Terror-Gesetzen steige, statt zu sinken. Denn wenn ständig behauptet werde, alles sei so unsicher, dann leide das Sicherheitsgefühl.

    Das Argument, dass Videoüberwachung vor Terrorismus schütze, wolle er so nicht teilen. Schaar verwies auf Untersuchungen, wonach sich Attentäter insbesondere videoüberwachte Orte für Anschläge aussuchten, weil sich dadurch die Wirkung vervielfache. Spätestens seit den Aufklärungsarbeiten des Sonderermittlers sei klar, dass die Behörden ziemlich blind gewesen seien. „Schlimmer noch: Es gibt Hinweise dass V-Leute im weitesten Sinne involviert waren.“ Schaar kritisierte auch „wie lässig, wie unsensibel, wie wenig empathisch“ die Bundesregierung mit den Opfern umgegangen sei. Am Abend des 19. Dezember 2016 war ein Attentäter mit einem gestohlenen Laster in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gerast. Elf Menschen starben, den polnischen Lastwagenfahrer hatte der Terrorist zuvor erschossen. Annähernd 100 Menschen wurden verletzt.

    Derweil haben französische Ermittler zwei Terrorverdächtige festgenommen, die unabhängig voneinander Anschläge geplant haben sollen. Es handelt sich um einen 21-jährigen Mann und eine 19-jährige Frau, wie am Freitag aus Pariser Justizkreisen bestätigt wurde. Nach Informationen der Zeitung „Le Figaro“ wurden die mutmaßlichen Islamisten vergangene Woche in den Großräumen Paris und Lyon aufgegriffen und in Untersuchungshaft genommen.

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