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    Ausschuss zur Drohnen-Affäre

    Berlin (DT/dpa) Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags hat einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Drohnen-Affäre beschlossen. Bis spätestens Anfang September soll das Gremium klären, ob und wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt. Dazu sollen 18 Zeugen befragt werden, unter ihnen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU). Neben de Maiziere will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen 17 weitere Zeugen anhören, darunter die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.

    Berlin (DT/dpa) Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags hat einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Drohnen-Affäre beschlossen. Bis spätestens Anfang September soll das Gremium klären, ob und wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt. Dazu sollen 18 Zeugen befragt werden, unter ihnen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU). Neben de Maiziere will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen 17 weitere Zeugen anhören, darunter die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.

    Der SPD-Obmann Rainer Arnold begrüßte, dass es keine größeren Streitereien über die Einsetzung des Ausschusses gegeben hat. Dies sei „ein gutes Zeichen, dass das Parlament auch zu Wahlkampfzeiten handlungsfähig ist“. Die Koalition, die das „Euro Hawk“-Projekt nun seit seinen Anfängen unter einer rot-grünen Regierung 2002 unter die Lupe nehmen will, wollte ursprünglich auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als Zeugen laden. Sie verzichtete schließlich darauf, nachdem die SPD mit einer Ladung von Kanzlerin Angela Merkel gedroht hatte. Die Opposition wirft de Maiziere vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt. Dass die Affäre um das Scheitern des „Euro-Hawk“-Projekts den Verteidigungsminister seinen Job kosten könnte, glaubt aber selbst die SPD-Führung nicht mehr. So rechnet SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht mehr mit einem Rücktritt de Maizieres wegen der Drohnen-Affäre. „Ich glaube nicht, dass Herr de Maiziere zurücktreten darf“, sagte er der dpa vor der Einsetzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu dem Thema. „Die Kanzlerin kann sich doch nicht leisten, nach zwei Bundespräsidenten, einem Umweltminister, einer Bildungsministerin nun auch noch den dritten Verteidigungsminister in nur drei Jahren gehen zu lassen.“