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    Ausschau nach Freunden

    In einem Gespräch mit einer Journalistin meinte der französische Staatspräsident François Mitterrand, das große Vorbild seines sozialistischen Nachfolgers François Hollande, einmal: „Mit sechzig gut plazierten Freunden hat man ein Land, hat man Frankreich in der Hand.“ Hollande hat sicher mehr als sechzig Leute gut plaziert. Ob er heute noch sechzig Freunde hat, die ihm hörig und ergeben sind, ist eine andere Frage. Gehört wird er auf jeden Fall von den amerikanischen Freunden. Sie haben ihn belauscht, so wie 34 andere Staatspräsidenten auch, und dabei vermutlich festgestellt, dass Hollande das Land nicht mehr in der Hand hat. Und das gleich im doppelten Sinn: Zum einen ist seine Popularität und die seiner Regierung auf einem historischen Tiefpunkt angelangt, die eine Wiederwahl als sehr unwahrscheinlich und die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr als sehr verlustreich erscheinen lässt. Zum anderen rutscht Frankreich in einen Zustand ab, den man mit Orientierungslosigkeit milde umschreiben könnte. Die Opposition redet eher von Chaos. Der Vertrauensverlust in die Regierung ist enorm.

    Das Ansehen von Frankreichs Präsidenten Hollande geht gegen Null: „L' échec – Der Fehler“ betitelt die Opposition Plakat... Foto: dpa

    In einem Gespräch mit einer Journalistin meinte der französische Staatspräsident François Mitterrand, das große Vorbild seines sozialistischen Nachfolgers François Hollande, einmal: „Mit sechzig gut plazierten Freunden hat man ein Land, hat man Frankreich in der Hand.“ Hollande hat sicher mehr als sechzig Leute gut plaziert. Ob er heute noch sechzig Freunde hat, die ihm hörig und ergeben sind, ist eine andere Frage. Gehört wird er auf jeden Fall von den amerikanischen Freunden. Sie haben ihn belauscht, so wie 34 andere Staatspräsidenten auch, und dabei vermutlich festgestellt, dass Hollande das Land nicht mehr in der Hand hat. Und das gleich im doppelten Sinn: Zum einen ist seine Popularität und die seiner Regierung auf einem historischen Tiefpunkt angelangt, die eine Wiederwahl als sehr unwahrscheinlich und die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr als sehr verlustreich erscheinen lässt. Zum anderen rutscht Frankreich in einen Zustand ab, den man mit Orientierungslosigkeit milde umschreiben könnte. Die Opposition redet eher von Chaos. Der Vertrauensverlust in die Regierung ist enorm.

    Auch Francois Mitterrand regierte nach seiner Wahl zunächst sozialistisch, warf dann aber nach zwei Jahren das Ruder herum und setzte statt auf ideologische Vorschriften künftig auf wirtschaftliche Vernunft und die Kräfte des Marktes. Es war ein brutaler Wechsel. Zu solchen Wendemanövern ist der Zauderer Hollande nicht fähig. Er trifft, wenn überhaupt, nur zaghaft Entscheidungen. Das zeigte sich in dieser Woche in der Affäre Leonarda. Das Mädchen aus dem Kosovo lebte illegal in Frankreich und wurde mit seiner Familie abgeschoben. Als einige tausend Schüler daraufhin auf die Straße gingen und vor allem gegen die Art und Weise ihrer Abschiebung protestierten, kam eine lebhafte Debatte über die Flüchtlings-und Migrationsthematik in Gang inklusive eines Vorschlags von Seiten der bürgerlichen Opposition, die Kriterien für den Erwerb der französischen Nationalität zu ändern. Hollande, der geschwiegen hatte, als im Januar, März, April und Mai Millionen Franzosen auf die Straße gegangen waren, um gegen die Gesetze zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Ehe zu demonstrieren, schaltete sich nun in diesem Einzelfall nach der Demonstration einiger Tausender ein. Das Mädchen dürfe zurückkehren, beschied er, die Familie nicht. Die Diskussion ging weiter.

    Auch im Streit zwischen seinem Innenminister Manuel Valls und der Justizministerin Christine Taubira über neue Gesetze für Wiederholungstäter fiel kein Wort wirklicher Entscheidung. Die Diskussion wird zur unendlichen Geschichte. Valls will Härte demonstrieren, Taubira will die Strafen erleichtern bis zur Verharmlosung. Ein Wochenmagazin titelt: „Die Frau, die die Gefängnisse leert.“ Valls ist derzeit der beliebteste Politiker in Frankreich. Die Menschen leiden unter der Unsicherheit und dem Anstieg der Gewalt. Die Polizei ist frustriert. Immer häufiger sind in der Presse Geschichten zu lesen, wie „Viermal in dreizehn Tagen festgenommen und auf freien Fuß gesetzt“ oder „Dreimal festgenommen am selben Tag“. Die Tendenz in der Richterschaft ist eindeutig: Bei kleinen Verbrechen beide Augen zudrücken. Aber wo enden kleine Verbrechen und fangen größere an? Hier und da greifen Bürger schon selbst zu den Waffen und wenn ein Gendarm seine Waffe benutzt, muss er sich bis in kleinste Details vor Militärgerichten verantworten. Viele fragen sich: Warum überhaupt noch Diebe und Einbrecher festnehmen und verfolgen? Eine Studie über die Stimmung bei den Sicherheitskräften konstatiert: „69 Prozent der Polizisten sind total demotiviert, die Hälfte davon am Rande des Burnouts.“

    Zum wachsenden Gefühl der Unsicherheit trägt auch die fiskalische Last bei. Rückwirkend werden Sparvermögen besteuert, selbst von kleinen Sparern, die ihre ohnehin magere Rente damit aufbessern wollten. Kleine Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten, waren bislang von einem guten Teil der Sozialabgaben befreit, wenn sie Lehrlinge ausbildeten. Im August wurde diese befreiende Maßnahme schlicht gestrichen. Die Wirkung auf die Jugendarbeitslosigkeit liegt auf der Hand. Nach heftigen Protesten wurde die Maßnahme wieder eingeführt. Die Regierung Hollande dümpelt orientierungslos dahin. Nur mit viel Wohlwollen mag man als ein Zeichen der Orientierungslosigkeit auch in der Verwaltung den Ratschlag einer Berufsberaterin sehen, die einer Abiturientin und ihren Eltern riet, in Zeiten der Krise es mal vorübergehend mit dem Beruf der Prostituierten zu probieren. Ein Film darüber kursiert derzeit im Netz und man kann nur mit Bangen die neuen Entwürfe zu Familiengesetzen erwarten, die demnächst eingebracht werden sollen. Die Organisation „Demo für alle“, die die Millionendemonstrationen für Ehe und Familie im Frühjahr organisiert hatte, will eigene „Grundprinzipien für einen umfassenden Gesetzentwurf zur Familie“ erarbeiten.

    Die größte Sorge der Franzosen ist die wachsende Arbeitslosigkeit. Sie stieg auch im September weiter an und zwar unerwartet kräftig, nachdem im August eine Pause im Anstieg zu verzeichnen war. Hollande will sich an diesem Thema messen lassen. Bis Ende des Jahres hat er eine Trendwende versprochen. Die immer neuen Steuergesetze aber schaffen kein Klima für Investitionen. Im Gegenteil, es sieht nach einem weiteren Anstieg aus und das auch in Branchen, die bisher eher für Entlastung sorgten. Wegen der drohenden Besteuerung zu 75 Prozent haben jetzt sämtliche Fußballvereine der ersten und zweiten Liga angekündigt, Ende November nicht zu spielen. Dagegen wollen sie eine offene Tür veranstalten, um ihre Protestmaßnahme zu erklären. Sollte die Reichensteuer auch auf die Fußballvereine angewandt werden, müssten manche Vereine Insolvenz anmelden. Im Elysee hat man bereits Entgegenkommen signalisiert, ohne auf das Prinzip der Reichensteuer verzichten zu wollen. Wie die Regierung diese öffentliche Blamage noch abwenden will, bleibt schleierhaft.

    Die Reihe der Beispiele für die wachsende Unsicherheit und Orientierungslosigkeit ließe sich fortsetzen. Selbst Finanzminister Moscovici ließ sich zu der Bemerkung hinreißen, er sei erschrocken über das Klima an „Misstrauen, in dem wir leben“. In solch einem Klima wird nicht nur weniger konsumiert und kaum investiert. In solch einem Klima gehen auch die Genossen von der Fahne. In dieser Woche haben zwei Bürgermeister, einer davon auch mit Sitz im Senat, die Sozialistische Partei verlassen. Begründung: Präsident Hollande entscheide nicht, er erfülle die Versprechen nicht, die er im Wahlkampf gegeben habe, die jüngsten Steuergesetze, die auch die Mittelschicht hart treffen, seien der letzte Tropfen gewesen, der das Fass des Ärgers und des Misstrauens zum Überlaufen gebracht habe. Man lasse die „Mittelschicht die Defizite bezahlen mit Steuererhöhungen, die das Wachstum weiter bremsen und die Krise beschleunigen“. Hollande führe sich auf „wie ein republikanisches Monarch, der über alles entscheidet“, sagte David Derrouet, Bürgermeister von Fleury-Merogis im Departement Essone. Er sagte auch einen „Aderlass von Mandatsträgern“ voraus, die sich nur vor den Kommunalwahlen im März noch nicht äußern wollten, sich aber danach umso freier fühlen würden. Auch Senator Philippe Esnol hatte die Steuerpolitik, die Schulreform und die „unverantwortlichen Erklärungen im Fall Leonarda“ als Begründung angegeben. In seiner Presseerklärung sprach er von einer „Partei der Apparatschiks, die auf lokaler Ebene wegen Unfähigkeit nicht gewählt würden, die sich aber erdreisten, der ganzen Welt moralische Lektionen zu erteilen“.

    Das Vertrauen in die Regierung Hollande strebt nach Null. Man hält Ausschau nach Freunden. Die Empörung über das Abhören durch den US-amerikanischen Geheimdienst kommt sehr gelegen. Sie solidarisiert mittels alter Reflexe. Auch die Empörung der Kanzlerin ist willkommen. Auf einmal wird die deutsch-französische Freundschaft wertvoll, Merkel zur ziemlich besten Freundin. Nur: Ändern wird das an den Verhältnissen wenig bis nichts. Wenn der Ärger verraucht ist, wird der triste Alltag die Franzosen wieder daran erinnern, wie wertvoll Familie und Freundschaft sind, wenn Ideologen das Land regieren.