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    Auf der Jagd nach Schleusern

    Fast vergessen: Die Deutsche Marine hat Tausende von Bootsflüchtlingen gerettet. Von Carl-Heinz-Pierk

    Bundeswehr rettet fast 1200 Flüchtlinge aus Seenot
    Bootsflüchtlinge, die von der Bundeswehr gerettet worden sind. Foto: Bundeswehr/dpa

    Nicht immer läuft es so wie an jenem Tag, als die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ ein verdächtiges Skiff (kleines unbedachtes Boot mit Außenbordmotor) auf hoher See anhalten und die Insassen später an die italienischen Behörden übergeben konnte. Schleuser operieren an Land und machen schon vor der Abfahrt der Boote ihr Geschäft. Wenn ihre Handlanger versuchen, wieder an Schlauchboote oder Motoren heranzukommen, bleiben sie in libyschen Hoheitsgewässern, wo die Operation „Sophia“ kein Mandat hat. Auf hoher See lassen sie sich kaum blicken. Bis Ende Juni 2018 sollen die Einsätze gegen Schleuserschiffe in den Gewässern zwischen Libyen und Italien fortgesetzt werden. Derzeit ist die „Mecklenburg-Vorpommern“ dem EU-geführten Verband „Eunavfor Med Operation Sophia“ unterstellt.

    Die Rettung von Menschen aus Seenot ist keine durch ein Mandat gesicherte Aufgabe der Operation „Sophia“ – vielmehr eine völkerrechtliche und moralische Pflicht. Kernauftrag des europäischen Marineverbands ist es, kriminelle Netzwerke von Schleusern vor der libyschen Küste zu bekämpfen. Das Einsatzgebiet erstreckt sich über die Seegebiete südlich Siziliens vor der Küste Libyens und Tunesiens innerhalb der Region des mittleren und südlichen Mittelmeers. Hinzu kommen der Luftraum über diesen Gebieten sowie angrenzende Seegebiete, die zur Umleitung und Übergabe von Schiffen in einen europäischen Hafen genutzt werden. Davon ausgenommen sind Malta sowie das umschließende Seegebiet innerhalb von 25 Seemeilen und die Territorialgewässer Libyens. Schiffe, Hubschrauber und Flugzeuge überwachen das Seegebiet und sollen durch ihre Aufklärungsergebnisse dazu beitragen, dass ein umfassendes Bild über die Aktivitäten von Schleusern entsteht. Die Größe des Seegebiets entspricht etwa der Fläche Deutschlands.

    In der gegenwärtigen Phase des Einsatzes sind die Einheiten ermächtigt, auf hoher See gegen Boote vorzugehen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Schleusern genutzt werden. Die Boote können beschlagnahmt, mutmaßliche Schleuser an Bord eines Kriegsschiffs genommen und zur Strafverfolgung an einen EU-Mitgliedsstaat übergeben werden. „Sophia“ soll Schleppern damit die Bewegungsfreiheit nehmen, sich auf hohe See zu begeben und verlassene Boote erneut zu nutzen.

    Die Einsatzkräfte dürfen im Rahmen des Völkerrechts, der vereinbarten Mandate und der gültigen Einsatzregeln militärische Waffengewalt zur Durchsetzung ihres Auftrags anwenden. Neben dem Kernauftrag überwacht der Verband die Einhaltung eines UN-Waffenembargos gegen Libyen und bildet die Küstenwache der Libyschen Marine aus. Das Mandat von „Sophia“ wurde inzwischen nur geringfügig verändert. So soll die Mission nun auch verfolgen, was aus den ausgebildeten Mitgliedern der libyschen Küstenwache wird. Schließlich ist nicht auszuschließen, dass mit viel Aufwand ausgebildete Sicherheitskräfte zu den Schleppern überlaufen könnten. Darüber hinaus soll der Einsatz Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen sammeln und den Austausch von Informationen über Menschenhandel mit EU-Mitgliedstaaten, der Grenzschutzbehörde Frontex und Europol verstärken.

    Auch wenn es inzwischen still geworden ist um „Sophia“, kaum jemand leugnet, dass die Mission entscheidend zur Rettung von Menschenleben im Mittelmeer beiträgt. So rettete die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern” am 13. Dezember 102 Personen, davon 84 Männer, zwei Frauen, 15 Kinder und ein Baby aus einem Schlauchboot. Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung am 7. Mai 2015 retteten deutsche Marinesoldaten im Mittelmeer über 22 000 Menschen aus Seenot. Insgesamt wurden durch Einheiten der Operation „Sophia“ in über 250 Einsätzen mehr als 40 000 Menschen aus Seenot gerettet.

    Allerdings beklagen Kritiker, dass der Einsatz sein eigentliches Ziel, nämlich den kriminellen Schleppern das Handwerk zu legen, verfehle. Erkennbare Anstrengungen, das Einsatzgebiet auszuweiten, unternimmt die EU derzeit nicht. Um direkt in libyschen Küstengewässern operieren zu können, wo man die Schlepper vermutet, wäre letztlich auch ein Mandat der Vereinten Nationen erforderlich. So ist die EU bislang machtlos gegen Schlepper, die an Land bleiben und lediglich die Flüchtlingsboote auf ihre lebensgefährliche Überfahrt schicken. Im Übrigen ist die Lage in Libyen nach wie vor kompliziert. Trotz intensiver internationaler Bemühungen gibt es keine nationale Einheitsregierung, mit der man verhandeln könnte.

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