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    Münster rechnet mit mehr Sonntagsruhe

    Münster (DT/KNA) In Münster wird es in nächster Zukunft wohl keine verkaufsoffenen Sonntage mehr geben. Das sei die Konsequenz aus dem Bürgerentscheid vom Sonntag sowie den vorangegangenen Anordnungen des Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichts, sagte Stadtsprecher Joachim Schiek am Montag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Bei dem von der Gewerkschaft Ver.di und kirchlichen Gruppen initiierten Bürgerentscheid stand die Frage zur Abstimmung, ob ein Ratsbeschluss vom Mai aufgehoben werden soll, der bis 2019 in Münster 15 verkaufsoffene Sonntage vorsah. Laut vorläufigem Endergebnis stimmte eine Mehrheit von 29 092 Wählern (52,79 Prozent der abgegebenen Stimmen) mit „Ja“. Mit „Nein“ votierten 26 013 Bürger (47,21 Prozent). Die Mehrheit der „Ja“-Stimmen erreicht das gesetzlich erforderliche Quorum von mehr als zehn Prozent der Gesamtwählerschaft. Die durch den Entscheid abgelehnten Termine könnten vom Rat nicht erneut beschlossen werden, erläuterte der Stadtsprecher. Einige Termine davon seien zudem im Vorfeld durch Gerichtsentscheide gekippt worden. Auf diese neue Rechtsprechung werde der Rat reagieren und auch alle weiteren per Dauerverordnung geplanten Sonntagsöffnungen für die kommenden Jahre auf den Prüfstand stellen. „In Münster wird es in der Konsequenz in den kommenden Jahren wohl keine verkaufsoffenen Sonntage geben“, so Schiek. Die Gerichte hatten in den vergangenen Monaten durch verschiedene Anordnungen mehrere geplante Sonntagsöffnungen in Stadtteilen von Münster und in der City für unrechtmäßig erklärt. Sie stellten klar, dass sonntägliche Öffnungen von Verkaufsstellen laut Gesetz nur dann ausnahmsweise hinnehmbar seien, wenn sie Anhang für ein Fest oder einen traditionellen Markt sind. Zudem müsse das jeweilige Ereignis, aufgrund dessen ein Sonntagsverkauf stattfinden soll, „in seiner Wirkung auf das Besucheraufkommen“ prägend sein.

    Münster (DT/KNA) In Münster wird es in nächster Zukunft wohl keine verkaufsoffenen Sonntage mehr geben. Das sei die Konsequenz aus dem Bürgerentscheid vom Sonntag sowie den vorangegangenen Anordnungen des Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichts, sagte Stadtsprecher Joachim Schiek am Montag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Bei dem von der Gewerkschaft Ver.di und kirchlichen Gruppen initiierten Bürgerentscheid stand die Frage zur Abstimmung, ob ein Ratsbeschluss vom Mai aufgehoben werden soll, der bis 2019 in Münster 15 verkaufsoffene Sonntage vorsah. Laut vorläufigem Endergebnis stimmte eine Mehrheit von 29 092 Wählern (52,79 Prozent der abgegebenen Stimmen) mit „Ja“. Mit „Nein“ votierten 26 013 Bürger (47,21 Prozent). Die Mehrheit der „Ja“-Stimmen erreicht das gesetzlich erforderliche Quorum von mehr als zehn Prozent der Gesamtwählerschaft. Die durch den Entscheid abgelehnten Termine könnten vom Rat nicht erneut beschlossen werden, erläuterte der Stadtsprecher. Einige Termine davon seien zudem im Vorfeld durch Gerichtsentscheide gekippt worden. Auf diese neue Rechtsprechung werde der Rat reagieren und auch alle weiteren per Dauerverordnung geplanten Sonntagsöffnungen für die kommenden Jahre auf den Prüfstand stellen. „In Münster wird es in der Konsequenz in den kommenden Jahren wohl keine verkaufsoffenen Sonntage geben“, so Schiek. Die Gerichte hatten in den vergangenen Monaten durch verschiedene Anordnungen mehrere geplante Sonntagsöffnungen in Stadtteilen von Münster und in der City für unrechtmäßig erklärt. Sie stellten klar, dass sonntägliche Öffnungen von Verkaufsstellen laut Gesetz nur dann ausnahmsweise hinnehmbar seien, wenn sie Anhang für ein Fest oder einen traditionellen Markt sind. Zudem müsse das jeweilige Ereignis, aufgrund dessen ein Sonntagsverkauf stattfinden soll, „in seiner Wirkung auf das Besucheraufkommen“ prägend sein.

    kna