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    Vorratsdatenspeicherung: Kritik an Heiko Maas

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist im Bundestag bei der ersten Lesung seines Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung von der Opposition als Umfaller beschimpft worden. Maas habe noch vor wenigen Wochen sehr gute Argumente gegen die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten gefunden, sagte der Abgeordnete der Linkspartei, Jan Korte, am Freitag. Der Justizminister sei jetzt nur wegen einer „Laune“ von SPD-Chef Sigmar Gabriel umgeschwenkt. Maas verteidigte das geplante Gesetz seinerseits als effektives Instrument zur Verfolgung von Mördern, Vergewaltigern und Straftätern aus dem Bereich der Kinderpornografie. Er wies außerdem darauf hin, dass der Gesetzentwurf nicht nur die Speicherung von Daten vorsieht, sondern auch zu einer fristgerechten Löschung dieser Daten verpflichtet. DT/dpa

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist im Bundestag bei der ersten Lesung seines Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung von der Opposition als Umfaller beschimpft worden. Maas habe noch vor wenigen Wochen sehr gute Argumente gegen die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten gefunden, sagte der Abgeordnete der Linkspartei, Jan Korte, am Freitag. Der Justizminister sei jetzt nur wegen einer „Laune“ von SPD-Chef Sigmar Gabriel umgeschwenkt. Maas verteidigte das geplante Gesetz seinerseits als effektives Instrument zur Verfolgung von Mördern, Vergewaltigern und Straftätern aus dem Bereich der Kinderpornografie. Er wies außerdem darauf hin, dass der Gesetzentwurf nicht nur die Speicherung von Daten vorsieht, sondern auch zu einer fristgerechten Löschung dieser Daten verpflichtet. DT/dpa