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    Irans Mullarchie bröckelt

    Der Iran laviert gegenüber dem Westen in der Frage seiner Atombombe – und gleichzeitig gärt es im Land, frisst die Revolution ihre Kinder. Eine gefährliche Melange.

    Die Agonie einer Revolution beginnt, wenn die Elite, die sie bewirkt und geführt hat, in sich so tief zerstritten ist, dass Blut fließt und zwar das Blut nicht des Volkes – das fließt bei Revolutionen immer –, sondern das Blut führender Revolutionäre. Das war so in Frankreich, das war so in Russland und Osteuropa. Das kann auch der Tod von Symbolgestalten sein wie im Iran. Der Tod des Großayatollah Montaseri zuletzt beispielsweise und seine Botschaft kurz zuvor haben dem Regime einen Stoß versetzt, von dem es sich nicht erholen wird. Denn es war ein Stoß ins Herz der Glaubwürdigkeit. Montaseri hat dem Regime mit einer Fatwa, einem islamischen Rechtsgutachten, den Schleier der Legitimität weggerissen, indem er das Vorgehen des Regimes gegen die jüngsten Proteste und Demonstrationen von iranischen Bürgern als unislamisch qualifizierte. Und jetzt sieht das Volk: Die Revolutionsführer sind nackt. Gegen das Volk jedoch, vor allem gegen seine Jugend, ist keine Zukunft zu machen.

    Der französische Dichter Lamartine schrieb nach der französischen Revolution und Waterloo, Gesetze seien kalkulierbar, aber „das Volk ist ein Element“. Das gilt auch für Revolutionen andernorts. Das Volk in Aufruhr sucht wie das Wasser seinen Weg und vernichtet wie eine Feuerwalze Fassaden und hohle Gefäße. Die Dauer der jetzigen revolutionären Phase im Iran ist deshalb nicht absehbar, weil die Proteste einen spontanen Charakter haben. Sie suchen ihren Weg. Sie sind nicht strategisch organisiert und deshalb für das Regime auch nur punktuell zu erfassen und niederzuknüppeln. Die Verhaftungswellen, die seit Wochen über das Land rollen, können den Widerstand auf Dauer nicht brechen. Er hat die kritische Masse erreicht, man kann das ganze Volk nicht dauerhaft ins Gefängnis sperren. Einunddreißig Jahre Diktatur haben vielleicht zwei, drei Generationen gebrochen. Die Masse der heute Zwanzig- bis Dreißigjährigen aber, die im Internet täglich Freiheit und Wohlstand im „satanischen“ Westen betrachten können, glauben nicht mehr an dieses Regime, das die Freiheit niedermacht, dessen Willkür offenkundig ist, deren Funktionäre sich nicht an die eigenen islamischen Gesetze halten. Sie sehen die Widersprüche zwischen Wirklichkeit und Plakaten. Die Plakate mit den strahlenden Führern von Staat und Revolution verstellen nur die Wirklichkeit. Was aber fehlt ist noch die Alternative dahinter, strukturell und personell. Solange die Köpfe und das Konzept der Zukunft fehlen, solange wird es Aufruhr und Rebellion, aber keinen Regime- und Machtwechsel geben.

    Das Regime der Mullahs im Iran heute ist noch zu sehr gefestigt für einen Umsturz. Es verfügt über die Gewalt und die dazugehörenden Instrumente: Paramilitärische Einheiten und den Schlüssel zu den Kasernen mit ihren Waffenarsenalen. Die Armee ist unter Kontrolle und verhält sich ruhig, die Revolutionswächter prügeln das Volk. Das Regime lässt hinrichten. Die Machtstruktur in Iran zeigt das gleiche Wesensmerkmal auf wie alle totalitären Regime des vergangenen Jahrhunderts: Eine Doppelhierarchie. Die marxistischen Regime in Russland und Osteuropa – in China, Nordkorea, Kuba ist es noch der Fall – verfügten über einen administrativen Strang, der dem Befehlsstrang der Partei untergeordnet war. Staatschef und Regierung waren Fassade. Die wirklichen Herren waren oder sind die Chefs der Partei wie Lenin, Stalin, Breschnew, Mao, Deng, Kim, Castro und so weiter. Sie waren nicht selten zugleich Staatschef. Auch im faschistischen Italien unter Mussolini war das so und selbstverständlich auch in der Diktatur Nazi-Deutschlands.

    In der iranischen Mullarchie ist es nicht anders. Es gibt die Regierung, den Präsidenten, das Parlament, die kommunalen Mandatsträger – alle vom Volk gewählt. Daneben existiert der religiöse Machtapparat mit dem Rahbar, dem geistlichen Führer, an der Spitze. Während die administrative Struktur im Prinzip wie eine Demokratie funktionieren soll, handelt es sich beim religiösen Apparat de facto um eine Monarchie. Der Rahbar wurde auf Lebenszeit von seinem Vorgänger, dem Revolutionsführer Khomeini, bestimmt. Die Staatsmacht ist ihm, der Religionsmacht, untergeordnet und das ganz offiziell. Artikel 110 der Verfassung erlaubt dem Rahbar, sämtliche Entscheidungen und Handlungen des Staatsapparates, also auch Wahlen, zu „kontrollieren“ und auf ihre Übereinstimmung mit dem Islam zu prüfen. Dafür steht dem Religionsführer ein Rat der Weisen, der Vilayet e-faqih, zur Seite. De facto handelt es sich um eine schiitische Junta mit ihrem Diktator.

    Nach außen Demokratie, nach innen Tyrannei – dieses Prinzip wird von allen totalitären Regimen des vergangenen Jahrhunderts gehandhabt. Es ermöglicht die großen politischen Lebenslügen. Angeblich bestimmt das Volk seine Regierung, aber wenn das Volk sich irrt, muss der Rahbar den Irrtum korrigieren oder zurechtrücken. Es war auch immer das Volk, das eine Revolution zustande brachte, aber de facto waren es Massen, die von einer Elite mobilisiert und gelenkt wurden. In der Sowjetdiktatur wurden die Lebenslügen mit dem Auftrag der Geschichte überhöht, die nach Marx und Lenin ja zur Gleichheit aller führen sollte. In der Mullarchie werden sie direkt mit letzten, also religiösen Wahrheiten überhöht und begründet. Die Revolution wurde im Namen der Endstufe des schiitischen Islam geführt, sie ist der Status vor der Wiederkunft des zwölften Imam, des Mahdi. Die Imame wiederum stehen in der Nachfolge von Ali, Vetter und Schwiegersohn Mohammeds, dem die rechtmäßige Nachfolge als Religionsführer aller Muslime von den Gefolgsleuten des Propheten verwehrt wurde und der schließlich im Kampf gegen diese „unrechtmäßigen“ Nachfolger des Propheten sich aufrieb und einen Tod erlitt, der die meisten Nachfolger Mohammeds ereilte. Er starb durch die Hand eines Attentäters, was ihn für einen Teil der islamischen Nachwelt zum Märtyrer machte und was dann auch zum endgültigen Schisma der Muslime führte. Mehr Rechtfertigung als der Rückgriff auf Ali und auf die zwölf Imame ist nicht möglich. Die Macht der Mullarchie ist sozusagen auf Allah selbst zurückzuführen, mehr Totalitarismus ist in der Tat nicht denkbar.

    Mit einer Demokratie, in der das Volk tatsächlich der Souverän ist, hat die Diktatur im Iran jedenfalls nur am Rande zu tun. Sie ist eine religiöse Tyrannis, die in den ersten zehn Jahren vom Revolutionsführer Ruhollah Khomeini selbst und seit dessen Tod 1989 von seinem Nachfolger Ali Khamenei ausgeübt wird. Die ersten Staatspräsidenten, Bani Sadr (1980–1981), Mohamed Radschai (nach einem Monat ermordet) und dann der spätere Religionsführer Khamenei (1981–1989) stammten alle aus der nächsten Umgebung des Revolutionsführers. Auch die Präsidenten in der Ära des zweiten Tyrannen, Ali-Akbar Hashemi Rafsandschani (1989–1997), Mohammed Khatami (bis 2005) und Achmadinedschad (seit 2005) sind regimetreue Anhänger des Revolutionsführers.

    Auch die führenden Köpfe des Widerstands heute – Mir Hussein Musawi und Mehdi Karrubi und vor allem Mohammed Khatami – stammen aus diesen Kreisen. Sie sind an einem Umsturz oder einer Revolution nicht interessiert. Sie wollen nur einen Cliquenwechsel innerhalb des Regimes, sie wollen an die Tröge der Macht, von denen sie schon gekostet haben, Musawi als Premierminister von 1981 bis 1989, Khatami als Kulturminister, zuständig für die Einhaltung des islamischen Geistes und seiner menschenverachtenden Gesetze. Sie verkörpern aber gleichwohl heute schon den tiefen Riss, der durch die Mullarchie geht.

    Von Jürgen Liminski