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    Beim Namen genannt

    Brigitte Macron, die Ehefrau des französischen Präsidenten, dürfe nicht den offiziellen Titel einer Ersten Dame im Staat erhalten – das fordern, wie „Spiegel Online“ berichtet, mehr als 165 000 Franzosen, die eine Petition auf Change.org unterzeichnet haben. Der Künstler Thierry Paul Valette, der die Petition angelegt habe, sehe „keinerlei Grund“ für ein eigenes Budget der Frau des Staatschefs aus öffentlichen Mitteln. Einem solchen Sonderstatus könne „anständigerweise“ nicht zugestimmt werden – zumal in einer „Periode der Moralisierung des politischen Lebens“ in Frankreich. Die Petition richtet sich an den Staatschef und seinen Premierminister Edouard Philippe.

    Beim Namen genannt

    Brigitte Macron, die Ehefrau des französischen Präsidenten, dürfe nicht den offiziellen Titel einer Ersten Dame im Staat erhalten – das fordern, wie „Spiegel Online“ berichtet, mehr als 165 000 Franzosen, die eine Petition auf Change.org unterzeichnet haben. Der Künstler Thierry Paul Valette, der die Petition angelegt habe, sehe „keinerlei Grund“ für ein eigenes Budget der Frau des Staatschefs aus öffentlichen Mitteln. Einem solchen Sonderstatus könne „anständigerweise“ nicht zugestimmt werden – zumal in einer „Periode der Moralisierung des politischen Lebens“ in Frankreich. Die Petition richtet sich an den Staatschef und seinen Premierminister Edouard Philippe.

    In einem FAZ-Beitrag hat der Rechtswissenschaftler Rudolf Steinberg vor einer Einschränkung von Grundrechten aus falsch verstandener Rücksichtnahme gewarnt. Muslime seien vielfach nicht „an die in Europa üblichen Formen von Meinungsfreiheit gewöhnt, die negative Äußerungen über Religion einschließt“, schreibt er. Sie müssten daher lernen, „gegenüber Kritik eine kritische Distanz einzunehmen, sie zu relativieren oder zu ignorieren“. Das Ziel der Integration dürfe nicht dazu führen, dass elementare Rechte wie die Meinungs-, Presse- oder Kunstfreiheit eingeschränkt würden. Tatsächlich seien diese Freiheiten bereits eingeschränkt, so der frühere Präsident der Frankfurter Goethe-Universität: „durch die Schere im Kopf von Journalisten, Karikaturisten und Schriftstellern“.