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    Zeitenwende für die schwarz-gelbe Koalition: Wulff muss gewählt werden

    Gewiss wäre es kein Unglück für Deutschland, wenn Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt würde, wie Johannes Seibel in seinem sehr lesenswerten Beitrag „Macht und Geist“ (DT vom 8. Juni) vermutet. Allerdings hat er vergessen hinzuzufügen, dass dies zugleich das Ende von Schwarz-Gelb und das Scheitern von Bundeskanzlerin Angela Merkel bedeuten würde. Insofern ist auch Martina Fietz in ihrem Leitartikel „Zeitenwende für Schwarz-Gelb“ (DT vom 8. Juni) zuzustimmen, dass es sich bei dem Angebot von SPD-Chef Gabriel an die Kanzlerin, Joachim Gauck als gemeinsamen, gewissermaßen überparteilichen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu benennen, um ein gefährliches Angebot handelte. Denn Rot-Grün nimmt auch den von ihr teilweise mit herbeigeführten Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler zum Anlass, die schwarz-gelbe Bundesregierung auseinanderzusprengen oder zumindest in große Schwierigkeiten zu bringen.

    Gewiss wäre es kein Unglück für Deutschland, wenn Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt würde, wie Johannes Seibel in seinem sehr lesenswerten Beitrag „Macht und Geist“ (DT vom 8. Juni) vermutet. Allerdings hat er vergessen hinzuzufügen, dass dies zugleich das Ende von Schwarz-Gelb und das Scheitern von Bundeskanzlerin Angela Merkel bedeuten würde. Insofern ist auch Martina Fietz in ihrem Leitartikel „Zeitenwende für Schwarz-Gelb“ (DT vom 8. Juni) zuzustimmen, dass es sich bei dem Angebot von SPD-Chef Gabriel an die Kanzlerin, Joachim Gauck als gemeinsamen, gewissermaßen überparteilichen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu benennen, um ein gefährliches Angebot handelte. Denn Rot-Grün nimmt auch den von ihr teilweise mit herbeigeführten Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler zum Anlass, die schwarz-gelbe Bundesregierung auseinanderzusprengen oder zumindest in große Schwierigkeiten zu bringen.

    Insofern kann man die rasche Entscheidung der Koalition, den niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff zum Nachfolger Köhlers zu wählen, durchaus nachvollziehen, zumal es der Kanzlerin wichtig erschien, in dieser wichtigen Frage rasch Handlungsfähigkeit zu zeigen.

    Nach all den Kommentaren und Politikeraussagen, dass nach dem gescheiterten Seiteneinsteiger Köhler nun ein im politischen Kampf erprobter und gestählter Politiker dieses wichtige Amt übernehmen müsse, war diese Entscheidung nur logisch. Dass Teile der FDP, die sich immer mehr zum Schwachpunkt innerhalb der Koalition entwickelt, so schnell von der Fahne gehen würden und öffentlich die Wahl Joachim Gaucks empfehlen, konnte niemand voraussehen. Damit sägen einige – allen voran wohl der Dauer-Querulant Kubicki – ungewollt oder vielleicht auch gewollt an Westerwelles Stuhl.

    Zur Unterstützung von Gaucks Kandidatur wird jetzt allenthalben auf Merkels Laudatio zu dessen 70. Geburtstag verwiesen. Was die Befürworter Gaucks aber geflissentlich verschweigen, ist dessen Aussage auf eine entsprechende Reporternachfrage, „es wäre schon ein Armutszeugnis für eine Institution, noch einmal einen 70-Jährigen reaktivieren zu wollen“. Nach der Entwicklung der Dinge ist es inzwischen aber Wulffs einzige Chance, im ersten Wahlgang gewählt zu werden. Alles andere wäre bei der deutlichen Mehrheit von Scharz-Gelb von 23 Stimmen in der Bundesversammlung beschämend und müsste sich ein erfolgreicher Ministerpräsident, wie es Christian Wulff ist und dessen Qualifikation für das höchste Staatsamt außer Frage steht, nicht antun. Dann stünde den Liberalen auch der Weg zu einer Ampel-Koalition in Berlin offen, die sie zwar ebenso wie in Düsseldorf vor der Wahl ausgeschlossen haben. Dies wäre sicherlich noch die bessere Lösung als Rot-Rot-Grün, was in Berlin spätestens für 2013 vorbereitet wird. Neuwahlen aber würden die FDP zum jetzigen Zeitpunkt marginalisieren und auch CDU/CSU weiter schwächen. Eine sogenannte bürgerliche Regierung, die sich die Wähler vor noch nicht einmal einem Jahr mit großer Mehrheit gewünscht haben, dürfte dann in weite Ferne rücken. Insofern halte ich eine „Zeitenwende für Schwarz-Gelb“ nicht für ausgeschlossen, wenn die Bundesregierung nicht zusammenrückt und endlich Handlungsfähigkeit zeigt, wie sie es immerhin bei dem Sparpaket demonstriert hat – aller erwarteten Kritik zum Trotz.

    Heinrich Harth, 63579 Freigericht