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    Was bedeutet die Wahl Horst Köhlers für die Bundestagswahl?: Signal für einen Koalitionswechsel

    Zu den Artikeln von Martina Fietz „Die FDP steht, Merkel zögert“ (DT vom 19. Mai) und „Nur eine Momentaufnahme“ (DT vom 26. Mai): Unmittelbar nach der für CDU/CSU und FDP glücklich verlaufenen Bundespräsidentenwahl hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zusammen mit dem CSU-Chef Horst Seehofer die von Martina Fietz angemahnte Antwort auf das Koalitionsangebot der FDP, nach der Bundestagswahl am 27. September gemeinsam eine bürgerliche Regierung zu bilden, vor einem Millionenpublikum sehr deutlich, ja geradezu demonstrativ, gegeben.

    Zu den Artikeln von Martina Fietz „Die FDP steht, Merkel zögert“ (DT vom 19. Mai) und „Nur eine Momentaufnahme“ (DT vom 26. Mai): Unmittelbar nach der für CDU/CSU und FDP glücklich verlaufenen Bundespräsidentenwahl hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zusammen mit dem CSU-Chef Horst Seehofer die von Martina Fietz angemahnte Antwort auf das Koalitionsangebot der FDP, nach der Bundestagswahl am 27. September gemeinsam eine bürgerliche Regierung zu bilden, vor einem Millionenpublikum sehr deutlich, ja geradezu demonstrativ, gegeben.

    Wenn auch die Bundeskanzlerin damit sicher keine plakative Zustimmung zu einem Lagerwahlkampf zwischen Union und FDP auf der einen und SPD, Grünen und gegebenenfalls Linken auf der anderen Seite signalisiert hat, so dürfte die Gefechtslage für den 27. September doch völlig klar sein: Union und FDP werden alles versuchen, gemeinsam einen Regierungswechsel herbeizuführen. Denn die Übereinstimmungen der politischen Inhalte und Ziele von Christ- und Freidemokraten reicht weit über die Steuerpolitik hinaus. Hessen könnte hier als Initialzündung und Vorbild dienen. Der Eintritt der FDP in eine sogenannte Ampelkoalition dürfte dieser nicht gut bekommen und würde sie am Ende gar zerreißen. Da wären die Freien Demokraten in der Opposition immer noch besser aufgehoben.

    Im Gegensatz zu Martina Fietz bin ich der Meinung, dass von der Bundespräsidentenwahl durchaus ein Signal für einen Koalitionswechsel in Berlin ausgeht. Denn es dürfte das bürgerliche Lager beflügeln, dass es Westerwelle und Merkel nun schon zum zweiten Mal gelungen ist, in der Bundesversammlung eine bürgerliche Mehrheit zu organisieren und die Wahl von Horst Köhler durchzusetzen. Dabei ist der Hinweis, dass Schwarz-Gelb allein und aus eigener Kraft diese Wahl nicht zustande gebracht hätten, nicht zwingend. Einmal zeigten SPD und Grüne, denen es ganz offensichtlich nicht gelungen ist, alle Stimmen für Gesine Schwan zu bündeln, eine geringere Geschlossenheit. Andrerseits lagen dieser Wahl noch die „alten“ Mandatszahlen zugrunde.

    Damals hatte die FDP noch nicht zu ihrem politischen Höhenflug angesetzt. Aber auch CDU und CSU dürften ihr schwaches Wahlergebnis von 2005 mit nur 35,2 Prozent trotz der momentanen Schwäche der CSU verbessern. Dass es nicht bereits nach der letzten Bundestagswahl zum erwarteten Regierungswechsel kam, lag einzig und allein am schwachen Abschneiden der beiden Unionspartien. Denn die FDP lag mit 9,8 Prozent durchaus schon im Soll. Schließlich verfügen CDU und CSU mit der äußerst kompetenten und beliebten Bundeskanzlerin Angela Merkel über ein sehr gewichtiges Pfund, mit dem sie im kommenden Bundestagswahlkampf durchaus wuchern und auch punkten können. Denn letztlich dürfte der Vergleich von Angela Merkel mit ihrem eher blassen Herausforderer Frank-Walter Steinmeier den Ausschlug zugunsten einer neuen Regierung aus CDU, CSU und FDP geben.

    Heinrich Harth, 63579 Freigericht